Wolodymyr Selenskyjs größte Show

Die Präsidentschaft des Ex-Komikers Wolodymyr Selenskyj erinnert bislang an eine Inszenierung der nächsten Staffel seiner Fernsehserie „Diener des Volkes“. Es gibt aber auch eine gute Nachricht: Die Ukraine wird unter dem politisch unerfahrenen Staatsoberhaupt nicht zerfallen. 

Eigentlich wollten Ex-Präsident Petro Poroschenko und zweifache Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko, zwei erfahrene Politakteure, die seit rund 20 Jahren die ukrainische Politik mitprägen, die Präsidentschaftswahl unter sich ausmachen. Um bessere Chancen gegeneinander zu haben, tauschten sie sogar ihre klassischen Rollen untereinander aus. Die Populismuskönigin Tymoschenko gab sich plötzlich konstruktiv und hat auf großen Expertenforen ihre Programme zur Lösung unterschiedlicher Probleme der Ukraine vorgestellt, allein Tymoschenkos Wirtschaftskonzept umfasste in etwa 400 Seiten. Angesichts großer Einbrüche bei den Umfragewerten orientierte sich Poroschenko, welcher 2014 noch als gemäßigter Politiker bereits im ersten Wahlgang ins Präsidentenamt gewählt wurde, mit einer neuen Agenda rund um den Slogan „Armee! Sprache! Glaube!“ in die patriotische Richtung. Das Kalkül der beiden war eindeutig. Poroschenko wollte es mit Hilfe der Wähler aus der überwiegend nationalorientierten Westukraine in die Stichwahl schaffen. Den zweiten Wahldurchgang wollte Petro Poroschenko mit der nicht ganz unberechtigten Hoffnung antreten, dass im Ernstfall kaum jemand außer der ländlich geprägten Stammwählerschaft Yulia Tymoschenkos sie gerne als Präsidentin sehen möchte. Tymoschenko dagegen versuchte es mit einem pragmatisch-konstruktiven Zugang ausgerechnet deswegen, um eine Alternative zur nationalpopulistischen Politik Poroschenkos zu schaffen.

All das liest sich jetzt, nachdem der 41-jährige Ex-Komiker und Fernsehproduzent Wolodymyr Selenskyj nicht nur die Präsidentschaftswahl gewann, sondern bei der vorgezogenen Parlamentswahl mit seiner Partei „Diener des Volkes“ auch die absolute Mehrheit holte, wie eine Geschichte aus einer fernen Vergangenheit. Allerdings verkündeten Tymoschenko und Poroschenko noch im vergangenen Januar selbstbewusst und mit großem Pomp ihre Präsidentschaftskandidaturen. Kurz darauf zeigten die ersten Umfragen Selenskyj auf dem ersten Platz. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wurde eines klar: Falls Selenskyj, dessen politische Erfahrungen sich bis dahin auf die Rolle als ukrainischer Präsident in einer Satire-Fernsehserie reduzierten, keine groben Fehler begeht, hat er riesengroße Chancen auf den Wahlsieg.

Ein Mann aus der Mitte des Showgeschäfts

Doch ist es nicht fahrlässig, einen Mann aus dem Showgeschäft zum Präsidenten eines Landes zu machen, das seit 2014 von einem weitaus überlegenen Russland auf allen Fronten bedrängt wird, sowohl auf der annektierten Krim als auch im umkämpften Donbass? Selbstverständlich. Für die meisten Ukrainer war dies aber eine bessere Entscheidung, als das Land einer Politikerin zu überlassen, die bereits zweimal als Ministerpräsidentin gescheitert ist. Und während man der Präsidentschaft Poroschenkos keinesfalls volles Scheitern attestieren darf, ging seine nationalorientierte Agenda doch am Großteil der Bevölkerung vorbei.

Mit dem Wahlsieg von Wolodymyr Selenskyj wurde eine neue Ära in der ukrainischen Politik eingeleitet, die allerdings erst mit der eröffnenden Sitzung des Parlaments, der neugewählten Werchowna Rada, am 29. August wirklich anbricht. Tymoschenko und Poroschenko sind zwar von der hiesigen Politikkarte nicht völlig verschwunden, stellen sie doch die dritt- und viertgrößte Fraktion im neuen Parlament. Allerdings ist das nichts im Vergleich zu 254 Abgeordneten der Präsidentenfraktion „Diener des Volkes“. Die Abgeordneten dieser Fraktion waren niemals zuvor in der Rada vertreten und wurden im Rahmen einer von der Kyiv School of Economics vorbereiteten Sommerschule eine Woche lang ausgebildet. Ob das Konstrukt der Präsidentenfraktion nicht bald zerbricht, wird sich mit der Zeit zeigen. Schließlich besteht das Problem nicht nur darin, dass ins Parlament massenhaft politische Neulinge wie Hochzeitsfotografen und Eventmoderatoren einzogen, sondern vor allem darin, dass viele Volksvertreter der Selenskyj-Partei völlig unterschiedliche Ansichten haben. Kann etwa der zu direkten Gesprächen mit den Donezker und Luhansker Separatisten bereite Blogger Maxym Buschanskyj aus Dnipro, der unter anderem eine renommierte Journalistin der Zeitschrift NV beleidigt hat, mit dem freiwilligen Aktivisten der ukrainischen Armee und nunmehr Fraktionschef Dawyd Arachamija politisch koexistieren? Das sind Fragen über Fragen, auf die vermutlich nicht einmal Wolodymyr Selenskyj selbst Antworten weiß.

Die Zeichen stehen auf Erneuerung

Wichtig ist aber vor allem eines: die Zeichen stehen eindeutig auf Erneuerung. Die ganz großen Stars der ukrainischen Politik der vergangenen Jahre, so beispielsweise der ehemalige Parlamentsvorsitzender Andrij Parubij oder seine prominente Stellvertreterin Iryna Geraschtschenko, beide aktuell Poroschenko-Verbündete, werden vor allem im Bewusstsein der eigenen Facebook-aktiven Wählerschaft präsent bleiben. Ihre praktische Rolle reduziert sich jedoch darauf, alles zu kritisieren, was es an der Präsidentschaft von Wolodymyr Selenskyj zu kritisieren gibt. An die neuen Namen, vor allem in der Regierung, aber auch an anderen wichtigen Positionen, wird man sich hingegen erst einmal gewöhnen müssen. Wer hätte zum Beispiel vor einem Jahr gedacht, dass der nur in Expertenkreisen bekannte Polittechnologe Dmytro Rasumkow plötzlich zum Vorsitzenden der Werchowna Rada aufsteigt? Sein Stellvertreter Ruslan Stefantschuk war sogar gänzlich unbekannt. Die Ukrainer nahmen dies jedenfalls in Kauf, als sie bei der Parlamentswahl für die vom „Diener des Volkes“ aufgestellten politischen No-Names in den meisten Direktwahlkreisen stimmten.

Die zentrale Frage der Präsidentschaft von Wolodymyr Selenskyj bleibt freilich die Entwicklungsrichtung der Ukraine und weniger die Namen oder der Erfahrungsgrad der Personen, die diese Entwicklungen vorantreiben werden. Die gute Nachricht hierbei lautet: Die Ukraine ist nach dem Amtsantritt von Wolodymyr Selenskyj nicht zerfallen und ein Zerfall droht der Ukraine auf absehbare Zeit auch nicht. Vielmehr wirkt Selenskyj heute viel kompetenter und insgesamt souveräner im Vergleich zum Jahresanfang, als seine Statements und Interviews zu politischen Themen nicht ganz grundlos kritisiert und zum Teil sogar verlacht wurden. Jedoch zeichnet sich deutlich ab, dass seine Präsidentschaft das Land in den Mittelpunkt einer großen Politshow, vielleicht sogar zur vierten, diesmal in der realen Welt stattfindenden, Staffel der Fernsehserie „Diener des Volkes“ stellt. Seine Reisen in die Regionen der Ukraine, wo Selenskyj die Lokalbeamten knallhart kritisiert und ab und zu vor laufender Kamera entlässt, sind zu YouTube-Hits geworden und kommen bei der Bevölkerung außerhalb des politisch aktiven Teils der Gesellschaft erstaunlich gut an. 

Überraschend ist das nicht. Erstens sind doch die besten Profis aus dem ukrainischen Showgeschäft rund um Selenskyj mit am Bord. Zweitens erinnern diese Rundreisen durch das Land stark an die Art und Weise, wie der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko seit zwei Jahrzehnten regiert. Über die Tatsache, dass dieser der mit Abstand beliebteste ausländische Politiker in der Ukraine ist, weiß man natürlich im ukrainischen Präsidentenbüro bestens Bescheid. Lukaschenko zu kopieren ist aber selbst mit einer absoluten Parlamentsmehrheit ein gefährlicher Weg für die Zukunft ukrainischer Demokratie. Allein der aufgrund  eigenartiger Gesetzeslage formell rechtskonforme Versuch, den gewählten Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko als Leiter der Stadtverwaltung zu entmachten, offenbart einiges über das Demokratieverständnis von einem zentralen Teil des Teams rund um den Präsidenten.

Ein neuer Schlüsselakteur und ein alter Oligarch

In Selenskyjs Team spielt Andrij Bohdan eine Schlüsselrolle. Im Kampf um den Posten des Leiters der Präsidialverwaltung hat er über den Jugendfreund von Selenskyj Iwan Bakanow obsiegt. Letzteres illustriert den Einfluss des ehemaligen persönlichen Anwaltes des Oligarchen Ihor Kolomojskyj auf das Staatsoberhaupt am treffendsten. Dies ist ein weiteres Indiz für Selenskyjs Verbindungen zu Kolomojskyj, die größer, als der Präsident zugegeben mag, zu sein scheinen. In Kolomojskyjs Sender strahlt Selenskyjs Produktionsfirma nach wie vor die meisten Sendungen aus. Dass Bohdan den Kampf gegen Klitschko anführt, ist übrigens auch deswegen bemerkenswert, weil Selenskyjs Wunschnachfolger für das Bürgermeisteramt in Kiew der nun ehemalige Leiter des Kolomojskyjs Sender 1+1 Olexander Tkatschenko ist. Darauf beschränken sich die Probleme jedoch nicht. Die Umbenennung der Präsidialverwaltung in Präsidentenbüro hängt zum einem großen Teil mit der Vergangenheit von Bohdan zusammen. Andrij Bohdan war für die Regierung von Mykola Asarow während der Präsidentschaft des in Folge der Maidan-Revolution nach Russland geflohenen Wiktor Janukowytsch tätig. Dafür müsste Bohdan eigentlich unter das hochrangige Beamte aus der Janukowytsch-Zeit für einige Ämter aussperrende Lustrationsgesetz fallen. Die Tätigkeit in der Präsidialverwaltung wird im Lustrationsgesetz nämlich ausdrücklich angeführt. Die Umbenennung der Präsidialverwaltung in Präsidentenbüro ist wohl ein kreativer Ausweg aus diesem heiklen rechtlichen Dilemma.

Darüber hinaus hat Bohdan Anfang August für Schlagzeilen gesorgt, als sein Stellvertreter ein angebliches Rücktrittsschreiben Bohdans an führende Medien leakte. Allerdings erschien dieses Dokument ungemein seltsam. Später kam das Gerücht auf, dass die wichtigsten Akteure rund um Selenskyj bereits beim Amtsantritt derartige Rücktrittsschreiben mit offenem Datum vorbereitet und im Kabinett des Präsidenten abgegeben haben sollen. Abgesehen vom offensichtlichen Verstoß eines solchen Vorgehens gegen die ukrainische Arbeitsgesetzgebung, ist es bereits an und für sich eine brisante Geschichte. Wollte das Präsidentenbüro hier gezielt einige der führenden Medien des Landes diskreditieren, in dem man eine Falschmeldung verbreitete? Das ist nicht ausgeschlossen, zumal Andrij Bohdans Kommentar in diesem Zusammenhang ebenfalls aussagekräftig ausfiel: „Wir brauchen die Medien nicht“, sagte er gegenüber einer Journalistin. „Wir können mit der Bevölkerung auch direkt kommunizieren.“

Selenskyj und sein Team setzen also die gleiche Linie fort, die bereits während des Präsidentschaftswahlkampfes eingeschlagen wurde. Man gibt kaum Interviews und Pressekonferenzen, stattdessen werden soziale Medien wie Instagram, Telegram und YouTube aktiv genutzt. Bisher war diese Strategie in der Tat erfolgreich. Allerdings darf man nicht vergessen, dass 1+1 als einer der wichtigsten Sender der Ukraine nach wie vor Selenskyj unterstützt. Ohne seine Präsenz auf 1+1 wäre Selenskyj wohl auch nie zum Präsidenten gewählt worden. Das heißt im Klartext: Wolodymyr Selenskyj kann mit großer Wahrscheinlichkeit nur so lange auf andere traditionelle Medien verzichten, so lange ihm die Unterstützung „seines“ Fernsehsenders sicher ist. Allerdings dürfte es schwierig werden, sollte etwa 1+1 aus welchem Grund auch immer seine Ausrichtung ändern.

Große Erwartungen, sanfte Hoffnungen

Abzuwarten bleibt, was die neue Regierung aus wirtschaftlicher Sicht machen wird. Die Versprechen nach der großen Liberalisierung und der sogenannten Nulldeklaration waren groß, noch bleibt es aber ungewiss, ob das wirklich Früchte tragen wird. Stattdessen zeichnet sich die Politik rund um die annektierte Halbinsel Krim und den umkämpften Donbass deutlich ab. Die Krim wird von Selenskyj nur gelegentlich erwähnt, das bleibt ein Randthema und daran wird sich in den nächsten Jahren nichts ändern. Im Donbass dagegen machte die Ukraine mit der Umsetzung der Vereinbarung von 2016 über den Abzug der Truppen aus der kleinen Ortschaft Stanyzja Luhanska an der Frontlinie sowie mit der Initiative, die sich dort befindliche Fußgängerbrücke zu reparieren, den ersten seriösen Schritt im Minsker Friedensprozess seit drei Jahren. Dies trotz der nur wenige Tage nach dem Wahlsieg von Selenskyj erfolgten Ankündigung Russlands, russische Pässe an die Bewohner der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk ausgeben zu wollen. Bisher wurden rund 25 000 russische Pässe ausgegeben, die Nachfrage ist offenbar groß – und Selenskyj reagierte auf diese mit dem Gegenvorschlag, ukrainische Pässe den in Russland politisch Verfolgten anzubieten.

Obwohl das Vorgehen der Ukraine in Stanyzja Luhanska begrüßenswert ist, blieben die Reaktionen der Separatisten grundsätzlich zurückhaltend, was für die Zukunft nicht sonderlich optimistisch stimmt. Allerdings träumt man in Kiew, abseits der Interviews und öffentlicher Auftritte, gar nicht von großen Zielen wie der Lösung des Donbass-Krieges. Das eigentliche Ziel ist vor allem eines: Einen stabilen und langfristigen Waffenstillstand zu erreichen, damit an der Frontlinie niemand mehr stirbt. Im Team von Selenskyj bezeichnet man diese Aufgabe als schwierig, aber als durchaus realistisch. Was jedoch konkret die Lösung des Konflikts anbelangt, bleibt die Ausgangslage die gleiche wie in der Amtszeit Poroschenkos. Einerseits ist es nahezu ausgeschlossen, dass das Normandie-Format, dem neben der Ukraine und Russland Deutschland und Frankreich angehören, auf Wunsch Selenskyjs um Großbritannien und die USA erweitert wird. Andererseits möchte die Ukraine den Lokalwahlen im Donbass erst dann zustimmen, wenn sie die Kontrolle über die ukrainisch-russische Grenze wiedererlangt. Eine mögliche UN-Blauhelm-Mission als Alternativlösung ist längst unrealistisch geworden. Russland strebt darüber hinaus nach wie vor eine große Autonomie für den Donbass mit einem eigenen Parlament und einer eigener Regierung an. Das entspricht zwar größtenteils dem Minsker Abkommen, die Ukraine ist jedoch offensichtlich nicht bereit, auf diese Bedingungen auch tatsächlich einzugehen.

Wolodymyr Selenskyjs Präsidentschaft wird also außenpolitisch vor allem an zwei Punkten zu bewerten sein. Wird er es schaffen, einen stabilen Waffenstillstand im Donbass sowie einen regulären Gefangenenaustausch mit Russland auszuverhandeln? Und wie lange wird es der Ukraine gelingen, die EU-Staaten von der Verlängerung der immer unbeliebter werden Russland-Sanktionen zu überzeugen? Innenpolitisch wird von ihm dagegen eine ausbalancierte Politik verlangt. Seine gemäßigte Geschichts-, Kultur- und Sprachagenda kommt bei der eigenen Wählerschaft gut an. Auch die Entscheidung, auf die klassische Militärparade zum Unabhängigkeitstag zu verzichten, wurde von vielen begrüßt. Doch eigentlich macht in Kiew der politisch aktive Teil der Zivilgesellschaft den entscheidenden Unterschied aus. Dieser teilt aber eher Petro Poroschenkos politische Agenda “Armee! Sprache! Glaube!“. Aber auch die eigene Wählerschaft könnte Selenskyj Probleme bereiten, spätestens, wenn im Winter die hohen Heizungskosten zu begleichen sind. Unter Selenskyj wird die Ukraine weiterhin mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zusammenarbeiten, was unter anderem einen weiteren Anstieg der für die Normalbürger ohnehin fast unbezahlbaren Kommunaltarife bedeutet. Das wird für Selenskyj wie auch seinerzeit für Poroschenko zu einer großen Last. Mit einer absoluten Mehrheit im Parlament öffnen sich dem 41-Jährigen enorme Reformmöglichkeiten, aber ohne Anrecht auf Ausreden. Selenskyj hat zu liefern und für alle Fehlentscheidungen seiner Verbündeten wird in erster Linie er selbst sich vor der Bevölkerung verantworten müssen.