Die Vergiftungsaffäre Skripal

Die russische Beteiligung an der Vergiftungsaffäre von Sergej Skripal und seiner Tochter kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder mit Sicherheit bejaht noch mit Sicherheit verneint werden. Die der breiten Öffentlichkeit bekanntgewordenen Vorwürfe führen keine stichhaltigen Beweise einer russischen Involvierung an.

Die Ereignisse werfen nach wie vor zu viele Fragen auf und lassen noch mehr Fragen unbeantwortet.Drei Fragen erscheinen dabei besonders interessant zu sein: „Woher kennt London die genaue Zusammensetzung des Nervenkampfstoffes der Nowitschok-Chemiewaffen-Gruppe?“, „Wieso wurde die Organisation für das Verbot der chemischen Waffen nicht vom Anfang an eingebunden?“ sowie „Musste das eingesetzte Nervengas zwangsläufig aus russischen Beständen stammen?“.

Auch die Frage nach den Motiven Moskaus blieb bislang unbeantwortet. Für einen bloßen Abschreckungseffekt gegenüber eigenen Agenten bzw. für eine späte Racheaktion geht die Kosten-Nutzen-Rechnung nicht auf. Russland scheint weder unmittelbare noch mittelbare Vorteile aus dem Angriff auf Sergej Skripal zu ziehen.  Vielmehr ist das Gegenteil der Fall. Der Zeitpunkt ist aus der Sicht Moskaus denkbar ungünstig gewählt. Am 18. März fanden die Präsidentschaftswahlen statt, die ohnehin von Manipulierungsvorwürfen überschattet werden dürften. Im Juni tritt Russland als Gastgebernation der Fußballweltmeisterschaft auf. Ein Boykott der Weltmeisterschaft durch die westliche Staatengemeinschaft wäre nach den jüngsten Dopingskandalen und dem politischen Boykott der Olympischen Spiele in Sotschi ein weiterer herber Schlag für Russland.

Zudem ist nach den Präsidentschaftswahlen in Russland eine tiefgreifende Transformation des gesamten politischen Systems mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024 zu erwarten. Um diese Transformationsperiode möglichst erfolgreich zu bewältigen, bedarf die russische Führung eines stabilen außenpolitischen Umfeldes und im Idealfall der Deeskalation seiner Beziehung zum Westen. Der Angriff auf Sergej Skripal hat aber das Potential die Beziehungen Russlands zum Westen noch weiter eskalieren zu lassen.

Darüber hinaus scheint Sergej Skripal für Moskau nicht ein außergewöhnlich wichtiges Ziel abzugeben. Bis zu seiner Verhaftung im Jahr 2004 hat Skripal für den britischen Geheimdienst gearbeitet und dürfte durchaus wichtige und für London wertvolle Informationen weitergegeben haben. Nach seiner Verurteilung hat er mehreren Jahren in Haft verbracht. Seit seiner Ausreise nach Großbritannien im Jahr 2010 sind weitere acht Jahre vergangen. Warum Russland ausgerechnet nach so langer Zeit, im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen und der Fußballweltmeisterschaft, Skripal mit einer Substanz zu töten versucht, die mit Russland in Verbindung gebracht werden kann, entzieht sich schlicht und ergreifend jedweder gängigen Logik. Die Motive für diese Tat sollten eher im beruflichen und privaten Umfeld von Sergej Skripal gesucht werden.

Innenpolitische Instrumentalisierung

Die Ereignisse werden von beiden Seiten innenpolitisch instrumentalisiert.Der Angriff gegen Sergej Skripal und seine Tochter und die damit einhergehende breite mediale Kampagne bietet der britischen Regierung einen willkommenen Anlass, um Härte zu signalisieren und von den für London mit nur mäßigen Erfolg verlaufenden BREXIT-Verhandlungen abzulenken. Für Kreml bietet dieser Skandal einen willkommenen Anlass durch eine harte diplomatische Linie zur patriotischen Mobilisierung der Wähler unmittelbar vor den Präsidentschaftswahlen beizutragen.

Das Vorgehen britischer Führung gießt jedenfalls Wasser auf die Mühlen antiwestlicher politischer Kräfte in Russland. Der Narrativ, dass Russland von Feinden umgeben, ständigen Angriffen des Westens ausgesetzt sei und einer irrationalen Russophobie zu widerstehen habe, wird durch die jüngsten Ereignisse stark befördert und dürfte von nationalistischen Gruppen instrumentalisiert werden.

Britische und russische Reaktionen

Die Reaktionen der britischen Regierung hätten angesichts des massiven Drucks von Seiten des Parlaments, der Medien sowie der Öffentlichkeit wesentlich schärfer ausfallen können. Die von London gesetzten Maßnahmen sind weder außergewöhnlich noch unbedingt unvorhersehbar gewesen. Weitere Schritte werden aber nicht lange auf sich warten lassen. So sind einige der angekündigten Maßnahmen bislang nur angedeutet, aber nicht näher erläutert worden. Die Kontrollen russischer Staatsbürger könnten unter Umständen bis hin zur Beschlagnahme von Vermögenswerten ausgedehnt werden.

Die Eskalationsspirale dürfte sich jedenfalls noch eine Zeit lang weiterdrehen. Auch die Reaktionen des russischen Außenministeriums tragen nicht unbedingt zur Deeskalation bei, sind aber angesichts des Ultimatumcharakters britischer Forderungen zumindest bis zu einem gewissen Grad nachvollziehbar. Moskau wird wie auch bislang auf das Vorgehen Londons mit symmetrischen Reaktionen antworten.

Neuer Ost-West Konflikt und Erosion der Weltordnung

Bei näherer Betrachtung lässt sich dieser Vorfall in den Kontext der sich bereits seit Jahren verschlechternden Beziehungen zwischen dem Westen und Russland einordnen.

Das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland ist nachhaltig zerrüttet und wird noch lange Zeit von gegenseitigen Vorwürfen überschattet bleiben. Ernstzunehmende stichhaltige Beweise für die Wahrheit der Vorwürfe dürften aber weitgehend ausbleiben, man denke an die Vorwürfe russischer Einmischung und der Manipulation demokratischer Willensbildungsprozesse im Westen.

Selbst wenn man Moskau sowohl den politischen Willen als auch die technische Befähigung zu solchen Übergriffen unterstellt, muss die Ursächlichkeit des Erfolges dieser Unterfangen angezweifelt werden. Vielmehr offenbaren diese Vorwürfe zunehmende Orientierungslosigkeit angesichts globaler Veränderungen und eine tiefe politische und gesellschaftliche Krise des Westens, die wesentlich bedrohlicher erscheint als jedwede Versuche der Einflussnahme von russischer Seite.

Darüber hinaus führen diese Ereignisse ein weiteres Mal eindrucksvoll Beweis, dass die nach dem Zerfall der Sowjetunion etablierte Weltordnung am Auflösen begriffen ist und die Welt auf eine konfrontative Multipolarität und globale Unordnung hinsteuert.

Eskalationsgefahr und Dialogbereitschaft

Die bislang gesetzten Maßnahmen können keinesfalls als irreparabler Schaden für die russisch-britischen Beziehungen betrachtet werden. Vieles wird aber nicht zuletzt von der Bereitschaft Kremls abhängig sein, nach den Präsidentschaftswahlen von massiven Gegenreaktionen abzusehen, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Die russischen Experten im Bereich internationaler Beziehungen bewerten die Maßnahmen von britischer Seite zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus der Sicht Moskaus als sehr unangenehm, aber keinesfalls als fatal. Die Verhängung wesentlich schärferer Sanktionen wird aber für durchaus möglich gehalten.

Obwohl sich die Eskalationsspirale noch eine Zeitlang weiterdrehen dürfte, ist die Chance für einen Dialog zwischen Moskau und London nicht vollständig vertan. Der Spielraum für bilaterale Kontakte ist jedenfalls nach wie vor gegeben. Die nicht erfolgte Ausweisung des russischen Botschafters kann als ein wichtiges Signal für den grundsätzlichen Wunsch nach Aufrechterhaltung diplomatischer Beziehungen gewertet werden.