Die strategische Trojka: USA, China und Russland im Jahr 2018

Aus dem Englischen von Alexander Dubowy
Die Beziehungen zwischen USA, China und Russland, als den drei führenden Militärmächten der Welt, werden 2018 von zunehmender Komplexität gekennzeichnet sein. Dies ist insbesondere aufgrund der wachsenden Entfremdung zwischen den USA und Russland, der starke militärische Komponente aufweisenden chinesisch-russischen „Entente“ sowie einer auf zahlreichen Ebenen kompetitiver werdenden Beziehung zwischen den USA und China der Fall. Das Ergebnis werden anhaltende Spannungen in Europa und zunehmende Unsicherheit über die Zukunft der nuklearen und konventionellen Rüstungskontrollen sein.

Die USA und China sind zweifelsohne die beiden mächtigsten Nationen der Welt. In militärischer Hinsicht umfasst die Top-Liga allerdings drei Nationen: USA, Russland und China. Der Bruch in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen im Jahr 2014 hat das strategische Gleichgewicht verschoben und Moskau noch näher an Peking gebracht. Die offiziell als “strategische Partnerschaft” bezeichnete Beziehung zwischen China und Russland ist vielmehr als eine “Entente” zu betrachten. Dabei handelt es sich um eine grundlegende Übereinkunft zwischen China und Russland über die Notwendigkeit, die anhaltende globale Dominanz der USA durch eine “multipolare” Ordnung zu ersetzen. Die Kooperationsformel dieser chinesisch-russischen Beziehung lautet: Niemals gegeneinander, aber nicht unbedingt immer miteinander.

China und Russland werden keinen neuen militär-politischen Block auf der Grundlage eines Bündnisvertrages bilden; dennoch werden sie auch weiterhin einander unterstützen, dabei stets auf Flexibilität bedacht. Die gegenwärtige Dreiecksbeziehungskonstellation scheint für China, und weniger für die USA, die größten Vorteile mit sich zu bringen. Dieser Trend wird 2018 anhalten – verbunden mit einer zunehmend konfliktären Beziehung zwischen den USA und Russland und einer wachsenden Konkurrenz zwischen einem Aufschwung Chinas und einem relativen Niedergang der USA.

Geringe Wahrscheinlichkeit für einen Großmächtekonflikt

Die Wahrscheinlichkeit für einen direkten militärischen Konfrontation zwischen den US-Streitkräften und den Streitkräften Russlands oder Chinas wird weiterhin gering sein: Die nukleare Abschreckung zeigt ihre Wirkung. Jedoch besteht die Gefahr von Zwischenfällen mit nachfolgendem Eskalationspotential. Ein solcher Zwischenfall könnte sich zwischen russischen und US-amerikanischen bzw. NATO-Flugzeugen ereignen, die gefährlich nahe beieinander über die Ostsee oder das Schwarze Meer fliegen; dies gilt ebenso für US-amerikanische und russische Streitkräfte, die aus Versehen einander angreifen könnten, im Rahmen ihrer Operationen in Syrien. Die Wahrscheinlichkeit letzterer wird 2018 geringer, dank gegenseitiger Zurückhaltung und der Niederlage des Islamischen Staates in Syrien und im Irak. Was die Risiken ähnlicher Vorfälle zwischen den USA und China im Südchinesischen Meer oder in der Formosastraße anbelangt, so sind diese als sehr niedrig zu beurteilen: sowohl Peking als auch Washington werden ihr Möglichstes tun, um die Beziehung stabil und konfliktarm zu halten.

Potential für regionale Spannungen

Selbst wenn die Wahrscheinlichkeit einer direkten Konfrontation zwischen den militärischen Großmächten im Jahr 2018 gering bleibt, wird der Einfluss regionaler Konflikte auf das Verhältnis zwischen den USA, China und Russland zunehmen. Die Reaktion der Trump-Administration auf die nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramme macht einen US-Angriff gegen Nordkorea vorstellbar, genauso wie nordkoreanische Angriffe auf in Südkorea oder Japan. Im Falle eines neuen Krieges auf der koreanischen Halbinsel wird China wahrscheinlich auf die eine oder andere Weise involviert sein. Russland würde höchstwahrscheinlich versuchen, sich aus dem Konflikt herauszuhalten, aber könnte in ihn hineingezogen werden.

Die weitreichenden Folgen eines Krieges in Korea werden Washington jedoch davon abhalten, einen Präventivkrieg gegen Pjöngjang zu starten. China und Russland werden sich weiterhin für eine diplomatische Lösung des Konfliktes zwischen den USA und Nordkorea aussprechen und sowohl Anreizmaßnahmen als auch ein gewisses Maß an Druckmitteln einsetzen, um Pjöngjang dazu zu bringen, in Dialog mit Washington einzutreten und den USA gegenüber gute Dienste anbieten, um einen solchen Dialog zu unterstützen.

Die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts zwischen China und den USA die Taiwan-Frage betreffend wird sehr gering bleiben. China wird an der Strategie festhalten, die langfristig eine Wiedervereinigung Taiwans mit dem Festland-China vorsieht, die eine Autonomie der Insel innerhalb der Volksrepublik nach dem Hongkong-Modell sichern würde. Es wird immer unwahrscheinlicher, dass die Vereinigten Staaten ernsthafte Anstrengungen unternehmen werden, um diese Strategie zu vereiteln. Washington dürfte mit dieser Entwicklung grundsätzlich einverstanden sein, jedenfalls solange der Prozess friedlich verläuft. Eine friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan scheint aber auch Peking zu präferieren.

Chinas Auseinandersetzung mit dem US-amerikanischen Verbündeten Japan über die Senkaku-Inseln wird 2018 kaum eskalieren. Im Südchinesischen Meer wird China seine Präsenz kontinuierlich stärken, während die USA für die Einhaltung des Grundsatzes der Navigationsfreiheit plädieren werden. Nichtsdestoweniger ist die Konfliktwahrscheinlichkeit zwischen China und bspw. Vietnam oder den Philippinen als gering zu bewerten. Russland wird im Falle von Differenzen zwischen China und anderen Staaten der Asiatisch-Pazifischen Region seine neutrale Haltung beibehalten, gleichzeitig aber seine Beziehungen sowohl zu Peking als auch zu den Mitgliedsstaaten der ASEAN-Gruppe vertiefen.

Chinesisch-Russische Militärkooperation

Obwohl Moskau und Peking formal keine Verbündete sind, ist eine weitere Intensivierung ihrer Kooperation zu erwarten. Russland wird China voraussichtlich einige seiner neuesten Waffensysteme und Waffentechnologien liefern, darunter das Flugabwehrsystem S-400 und das Kampfflugzeug Su-35. Die beiden Länder werden auch in Zukunft gemeinsame Militärübungen durchführen, sowohl in Ostasien, vom Japanischen Meer bis zum Südchinesischen Meer, als auch in Europa, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer / Mittelmeerraum. Auf diese Weise wird das chinesische Militär mit Unterstützung Russlands in Europa Einzug halten, und Eurasien wird militär-strategisch zu einem Ganzen. 

Auswirkungen auf Europa

Im Gegensatz zu Entwicklungen in Asien wird im Donbass auch im Jahre 2018 die Gefahr einer erneuten Eskalation nicht gebannt sein. Eine Konflikteinhegung, z.B. durch den Einsatz UN-mandatierter Truppen, wird sich als schwierig erweisen, und die Vorbereitung eines solchen Einsatzes wird wahrscheinlich sehr lange dauern. Eine Vereinbarung zwischen den USA und Russland über den Donbass-Konflikt könnte möglicherweise durch einen äußeren Input herbeigeführt werden, so wären bspw. chinesische UN-Peacekeeper Truppen im Donbass vorstellbar. Allerdings ist ein einseitiges Nachgeben Russlands den Forderungen der USA gegenüber auszuschließen und ein Kompromiss zwischen Moskau und Washington ist für die USA nur schwer zu akzeptieren.

Abgesehen von der Ukraine ist die Wahrscheinlichkeit eines Konfliktes zwischen den USA und Russland in Europa als äußerst gering anzusehen. Im Gegensatz zu den weitverbreiteten Ängsten sind die baltischen Staaten und Polen, alle Mitglieder der NATO, von Moskau zu keinem Zeitpunkt als mögliche Angriffsziele betrachtet worden. Im Jahr 2018 bleibt die Eskalation von Konflikten unter Beteiligung russischer Streitkräfte in Transnistrien, in Abchasien oder in Südossetien äußerst unwahrscheinlich. Im Bergkarabach setzen sich der Westen und Russland gemeinsam für eine politische Lösung des Konfliktes ein. 

Die entlang der russischen Westgrenzen aufgebaute militärische Drohkulisse zwischen Russland und der NATO wurde nunmehr zu einem festen Bestanteil der strategischen Landschaft Europas, die Wiederholung einer Konfrontationsentwicklung wie zwischen dem Warschauer Pakt und der NATO erscheint jedoch als unwahrscheinlich: Wenige im Westen glauben tatsächlich daran, dass Russland Ambitionen hegt, Europa zu erobern, und in Russland werden die gegenwärtige Truppe

Der innenpolitische Konflikt in den USA macht es außerordentlich schwierig, die Lösung der Fragen der US-amerikanisch-russischen Rüstungskontrolle anzugehen. Der INF-Vertrag von 1987, der die Produktion nuklearer Mittelstreckenraketen verbietet, droht angesichts gegenseitiger Vorwürfe aufgehoben zu werden, und der neue START-Vertrag von 2010 zur Reduzierung der strategischen Offensivnuklearwaffen dürfte nicht durch eine neue Vereinbarung ersetzt oder auch nur verlängert werden, wenn er 2021 ausgelaufen ist. Wenn die Rüstungskontrolle 2018 nicht reaktiviert wird, werden die Chancen, dass das gesamte Konzept der Rüstungskontrolle aufgegeben wird, zunehmen. Eine solche Entwicklung würde zu unregulierten Beziehungen zwischen den beiden Großmächten führen, die 80-90% des globalen Atomarsenals besitzen. Was die Frage der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa anbelangt, erscheint ihre Wiederbelebung als unwahrscheinlich, und sei es nur aufgrund unüberbrückbarer Differenzen in der Frage geopolitischer Architektur Europas.

Erstfassung erschien in der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2018 des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV). Der Beitrag wird mit ausdrücklicher Genehmigung des Autors in redigierter Form veröffentlicht.