Das Ende Europas, wie wir es kannten? Frankreich will das „alte“ Europa in die Luft jagen. Deutschland zögert. Noch.

Europa wird aus Berlin und Paris regiert. Die Geschichte ist dessen zuverlässigster Zeuge. Wenn man wissen will, wohin das europäische Schiff segelt, dann ist der Fokus auf die Beziehung zwischen dem deutschen Bundeskanzleramt und Élysée-Palast, dem Amtssitz des französischen Staatspräsidenten, entscheidend. Deshalb sollte das Macron-Interview im „The Economist“ ein Paukenschlag für alle Mächte Europas sein. In Wirklichkeit schildert er darin nichts anderes, als die bisherige europäische Ordnung in die Luft zu jagen. Dazu fehlt ihm allerdings ein Arrangement mit dem deutschen Bundeskanzleramt. Dieses zögert. Noch.

Das Formen einer europäischen Ordnung unter US-amerikanischer Obhut

Europas Mächte haben nach zwei Weltkriegen mehrere Erkenntnisse gewonnen: 1. Keine Macht in Europa wird auf Dauer über die andere obsiegen. 2. Europas weltpolitische Bedeutung wurde durch die der USA ersetzt. 3. Frankreichs und Deutschlands Macht am Kontinent wurde stark dezimiert. Um diese Einsichten entwickelten Deutschland und Frankreich, als die einzigen westeuropäischen Großmächte, eine strategische Neuausrichtung.

Frankreichs außenpolitische Strategie war und bleibt bis heute in ihrem Kern unverändert, auch wenn sich in der Zwischenzeit die Umstände verändert haben, in der sie diese verfolgen. Der erste Eckpfeiler der Franzosen war die Hinwendung zur Europapolitik. “Die Europapolitik ist zur Grundlage der französischen Außenpolitik geworden.”[1], formulierte Georges Pompidou, der unter Charles De Gaulle Premierminister war. Die Grande Nation, wie sich Frankreich aus seinem historischen Selbstverständnis wahrnimmt, konnte aufgrund neuer Machtrealitäten nur noch mit Hilfe des vereinten Europas zu weltpolitischer Größe gelangen. Demnach musste Europa groß gemacht werden, damit Frankreichs Bedeutung in der Welt größer wird. Der zweite Eckpfeiler war die Strategie Frankreichs seit dem 16. Jahrhundert, den deutschsprachigen Raum geteilt zu halten, weil dieser vereint mächtiger ist, als Frankreich. Diese Haltung hat sich nach 1945 nicht verändert. Frankreich wollte sich sogar nach WWII an Deutschland rächen und Territorien beanspruchen. Auf eine potentielle Vereinigung der BRD mit der DDR, antwortete Präsident De Gaulle: „Nous ne voulons pas de Reich.“ Der dritte Eckpfeiler der französischen Außenpolitik war die langsame Entkoppelung der europäischen Außenpolitik von der US-amerikanischen. Die Franzosen akzeptierten den Sicherheitsschirm und die Kooperation mit den US-Amerikanern. Allerdings nur so weit wie sich die Interessen deckten. In der Suezkrise, wo die USA die Position Frankreichs untergrub, haben die Franzosen die Erkenntnis gewonnen, dass man sich gegenüber den USA emanzipieren muss, um französische Interessen zu wahren. An dieser Auffassung hat sich bis heute nichts geändert.

Frankreich konnte im Rahmen der europäischen Ordnung nach 1945 die Führung übernehmen. Da Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg isoliert und geteilt war und von Frankreichs Wohlwollen abhing, konnten die Franzosen die Führungsrolle in Europa für sich beanspruchen und taten dies auch. Konrad Adenauer, der erste deutsche Bundeskanzler, hatte in Wirklichkeit keine andere Wahl, außer sich der Kooperation mit Frankreich zu ergeben. Dort, wo Frankreich Deutschlands Macht dezimieren wollte, wendete er sich an die USA. Dort, wo Frankreich die europäische Integration voranbrachte, fügte er sich bedenkenlos. Auf diese Weise balancierte er das Verhältnis mit Frankreich geschickt aus. „Es galt, einen Weg zu finden, der sowohl dem Sicherheitsbedürfnis der europäischen Länder Rechnung trug, wie auch den Wiederaufbau Westeuropas einschließlich Deutschlands durchzuführen gestattete. „Über diesen Weg würden wir auch, darüber war ich mir klar, Schritt für Schritt unsere Gleichberechtigung unter den freien Völkern der Welt zurückerlangen.“[2]. Das war Adenauers oberstes Ziel. Ohne das es keine Zukunft für Deutschland geben konnte. Die moralische Rehabilitation und Wiederaufnahme Deutschlands in die Staatengemeinschaft konnte er allerdings nur durch Frankreichs Vertrauen erreichen. Widrigenfalls würde Deutschland am Kontinent isoliert darstehen. „ (…) die Verbesserung der französisch-deutschen Beziehungen zum Kernpunkt meiner Politik zu machen. Ohne eine grundlegende Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland könne eine europäische Zusammenarbeit nicht erreicht werden. Das Problem sei ein psychologisches, Frankreich suche wirklich Sicherheit.“[3] Damit beschreibt Adenauer eine Formel, die seine Nachfolger ebenfalls anwenden werden: Wenn Zweifel an der Gutwilligkeit Deutschlands aufkam, wenn Deutschland wirtschaftlich wuchs, wenn seine Macht immer mehr zunahm, stieg damit zugleich der Angstpegel Frankreichs. Der deutsche Bundeskanzler beruhigte die Gemüter in Europa, indem er Deutschland immer enger an Europas Schicksal kettete, um Zweifel an Deutschlands gutem Willen zu zerstreuen.

Europas Gleichgewicht der Mächte nach 1989

Die deutschen Bundeskanzler folgten Frankreichs Präsidenten. Deutschland hatte mittlerweile seine moralische Rehabilitation in Europa erreicht und bewies sich als verlässlicher Partner. Bis zu dem Zeitpunkt als die Mauer 1989 fiel. Über Nacht hatte Deutschland einen Machtzuwachs, bei dem sie Frankreich wirtschaftlich und der Größe der Bevölkerung weit hinter sich ließen. Deutschland war für Frankreich schon vor dem Mauerfall groß genug. Alle historischen Bemühungen Frankreichs, den deutschsprachigen Raum geteilt zu halten, scheiterten. Frankreichs deutscher Schatten wurde immer länger und nun war es eindeutig, welches Land am europäischen Festland das mächtigste war: Deutschland.

Auch wenn der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl sehr bemüht war, alle Zweifel am guten Willen Deutschlands im Zuge der Wiedervereinigung aus dem Weg zu räumen, wurde der Kontinent unruhig. Frankreich konnte die Wiedervereinigung Deutschlands nicht verhindern, aber es konnte Deutschland, wenn nötig, in Europa isolieren. Kohl wusste, welche Bedeutung Deutschland für die NATO und Europa hatte. Hätte Deutschland aus der europäischen Ordnung, die von Frankreich geführt worden ist, auch nur ansatzweise ausbrechen wollen, dann wären die Folgen verheerend gewesen. „(…) Denn ohne Deutschlands Beitrag wäre die NATO, dieser Stützpfeiler der europäischen Sicherheit, zerstört worden. Die Amerikaner hätten sich aus Europa zurückgezogen, und die Briten und Franzosen als die beiden europäischen Kernwaffenmächte hätten sich enger zusammenschließen müssen, ohne in der Lage zu sein, eine Sicherheitsgarantie für das übrige Europa zu geben. Damit hätte sich die sicherheitspolitische Statik des Kontinents entscheidend verschoben, und das wäre das Ende der europäischen Integration gewesen.“[4]

Ein polnischer Außenminister fasste Kohls Gedanken exzellent zusammen: “Altbundeskanzler Helmut Kohl hatte mehr Recht als Ex-Außenminister Henry Kissinger. Kissinger sagte, Deutschland ist zu groß für Europa, aber zu klein für die Welt. Kohl sagte, Deutschland sei zu groß, um unter Gleichen der Erste zu sein, aber zu klein, um in Europa zu dominieren.”[5] In Wirklichkeit hätte sich also der Ausbruch Deutschlands aus der bisherigen Ordnung nicht gelohnt – auch wenn Kohl das nicht explizit erwähnt. Deutschland sei zwar das mächtigste Land, allerdings nicht mächtig genug, um Europa alleine zu dominieren. Aus dieser Erkenntnis heraus leitete sich ein Grundsatz ab, den alle deutschen Bundeskanzler befolgten: Niemals gegen Frankreich. Selbst dann nicht, wenn Deutschland gemessen an den Hard-Power Faktoren wie der Wirtschafts- und Bevölkerungsgröße, mächtiger ist. Nicht aus Gutmütigkeit, dem Wohlwollen gegenüber Europa, viel mehr ist Deutschlands Macht nicht ausreichend groß, den Kontinent gegen Frankreich zu führen.

 „Ich verneige mich drei Mal vor der Trikolore, bevor ich mich vor Schwarz-Rot-Gold verneige.“, sagte Kohl einmal. Wie essentiell ein gutes Verhältnis mit Frankreich für Deutschland war, sagte Kohl seinem französischen Pendant, der bis heute hervorhebt, wieso Deutschland nicht lauter als Frankreich auftritt. „In Chambord sagte ich Mitterrand, dass mir das deutsch-französische Verhältnis wichtiger sei als Europa“[6]. Dieser Satz offenbart viel von dem wie Deutschlands Bundeskanzler bisher dachten: Europa wird von uns zwei Großmächten regiert und ohne ein gutes Verhältnis zwischen uns, herrscht in Europa Chaos wie es in der Geschichte bisher immer so war. Fiele eines dieser Mächte weg, dann fällt das europäische Projekt in sich zusammen. In diesem Bewusstsein konnte Kohl nichts anderes tun, als sich vollständig in die Arme Europas und damit letztlich Frankreichs zu werfen mit der potentiellen Möglichkeit, eines Tages selbst die Führung in Europa zu beanspruchen und sich schrittweise von Frankreich zu emanzipieren.

Dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl gelang etwas, wofür er heute erstaunlich wenig Anerkennung bekommt: Es gelang ihm nicht nur die Mauer friedlich niederzureißen, was an sich bereits eine erstaunliche Leistung ist, sondern damit auch zu gewährleisten, dass ohne Deutschlands Konsultation keine Bewegung in Europa mehr möglich war. Es war die Fundamentsetzung für Deutschland als das mächtigste Land Europas, das nun seinen Einfluss in alle Richtungen am Kontinent ausüben konnte, ohne bei den anderen Angst auszulösen. Eigentlich könnte man sagen, dass Helmut Kohl ein etwas freundliche, anschmiegsamere Bismarck gewesen ist. Er setzte die deutsche Dominanz in Europa nicht mit Blut und Eisen durch, sondern durch geschickte Diplomatie, Geld und die Selbstankettung Deutschlands an Europa. Dort, wo zu viel Skepsis gegenüber einem starken Deutschland aufkam, ergriff Helmut Kohl Maßnahmen, um sich stärker an Europa zu binden. Im Rückschluss bedeutete das die Unterwerfung der deutschen vor europäischen Interessen. Gleichzeitig wuchs damit aber der deutsche Einfluss auf die europäischen Interessen. In Wahrheit hat Deutschland mit seiner Selbstankettung an Europa bis heute keine Macht verloren. Bis heute greift es gemeinsam mit Europa auf eine gemeinsame Macht zu, wie es ansonsten in der Geschichte in dieser Form bislang noch nie vorkam.

In Frankreichs Schatten rehabilitierte sich Deutschland moralisch, wuchs wirtschaftlich, breitete seine Macht in Europa aus und überholte Frankreich an Einfluss am Festland. Nunmehr ist es an einem Punkt angelangt, wo es seine Macht offen zeigen muss. Beiden Mächten gelang etwas, was der Jahrhunderte langen deutschen und französischen Erzfeindschaft um die alleinige Vorherrschaft in Europa nicht gelang: Den Kontinent unter einer gemeinsamen Regentschaft zu regieren. Als wäre die Überwindung des bislang geradezu naturgegebenen deutsch-französischen Antagonismus nicht genug, führen beide Mächte einen Kontinent, der einen Staatenverbund aus 27 nationalstaatlichen Mitgliedern bildet. Etwas Vergleichbares hat es in der Geschichte noch nie gegeben

Die Französische Revolution 2.0 im Schatten Deutschlands

Erst mit der Flüchtlingskrise 2015, den Wahlen Emmanuel Macrons und Donald Trumps kehrte das außenpolitische Bewusstsein in die Machtzentralen Europas zurück. Die außenpolitischen Auswirkungen, die sich direkt auf die Innenpolitik auswirkten, zwangen beide Mächte dazu, sich diesem Thema wieder verstärkt zu widmen. Macron, der weiß, dass nur die Großen Geschichte schreiben, setzte die Zusammenarbeit mit Deutschland als einer seiner wichtigsten Punkte auf seiner Agenda. Von Anfang seiner Präsidentschaft an, hat er versucht, Merkel und damit Deutschland für seine Vorhaben zu gewinnen. Seitens Deutschlands bekam er offiziell keine Antwort. Das Economist-Interview, welches Macron gab, ist nicht wichtig wegen dem, was er über die Nato denkt, sondern vielmehr darüber, was er über Europa denkt. Denn es ist nichts anderes, als eine Revolution der bestehenden europäischen Verhältnisse.

Macrons außenpolitische Präsenz, seine Vorschläge einen europäischen Nuklearwaffenschutz zu schaffen und der Wunsch nach Vertiefung gemeinsamer Außen- und Verteidigungspolitik sind Signale in Richtung Deutschland. Macron will das „alte“ europäische System der kleinen Kompromisse zwischen Deutschland und Frankreich neu konzipieren.

“ (…) But their position has shifted over the past 10 years, and it hasn’t only been the Trump administration. You have to understand what is happening deep down in American policy-making. It’s the idea put forward by President Obama: ‘I am a Pacific president’.”[7] In Wirklichkeit ist die Strategie Macrons im Kern nicht anders als die von De Gaulle: Die außenpolitische und militärische Autonomie Europas. Seine Ausführungen dienen nicht dazu, den Umstand zu erläutern, dass die USA Europa den Rücken gekehrt haben. Macron benutzt das US-Argument als Vorwand, um die bestehenden Verhältnisse in Europa förmlich in die Luft zu jagen. „The instability of our American partner and rising tensions have meant that the idea of European defence is gradually taking hold. It’s the aggiornamento for a powerful and strategic Europe. I would add that we will at some stage have to take stock of NATO. To my mind, what we are currently experiencing is the brain death of NATO.“[8]

Die europäische Integration hat heute eine Stufe erreicht, von welcher aus jeder weitere Schritt am Kontinent revolutionäre Veränderungen nach sich ziehen wird. Eine wesentliche Effizienzsteigerung der bestehenden zwischenstaatlichen Kooperation ist im Rahmen gegenwärtiger Verträge am Ende seiner Möglichkeiten angelangt. Weitere Europäisierungsschritte werden nunmehr massiv in die direkte Autonomie der Staaten eingreifen. “Europe is divided on some issues, and it moves too slowly, notably on issues of economic stimulus, budgetary solidarity. It’s more the issue of integrating the euro zone, banking union, which aren’t moving fast enough, and which are a subject of division in Europe. Europe is also divided on the migration issue. Basically, Europe has been too slow to manage the two major crises it has experienced over the past ten years and to find joint solutions, on that you are right.”[9] Differenzen in der Fiskalpolitik werden erst behoben werden, wenn Frankreich die deutsche Position akzeptiert. Deutschland wird unter keinen Umständen eine gemeinsame Fiskalpolitik betreiben, wenn bei Regelverstoß nicht sofort und streng bestraft wird. „(…) But I tell them, even for you, this system is not sustainable. So at some point, they will be forced to readjust. Experience has shown that they sometimes take longer, but once they have made up their minds, they are better organised than many.”[10], sagt Macron in Richtung Deutschland. Man wird mit Frankreich einen Kompromiss bei zukünftigen Integrationsschritten finden müssen. Wahrscheinlich ist, dass Deutschland seinen Willen in der Fiskalpolitik bekommt, allerdings die Franzosen ihren Willen in der Frage einer stärkeren gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Deutschland wird mit dem zukünftigen Bundeskanzler früher oder später auf viele der französischen Vorschläge eingehen.

Der kommende sicherheits- und außenpolitische Aufstieg Deutschlands?

Die Interessen Deutschlands und Frankreichs haben gewisse Schnittmengen, aber sie unterscheiden sich auch voneinander. Frankreichs Außenpolitik hat sich nach 1945 nicht wesentlich verändert. Die Grundausrichtung blieb dieselbe. Die wichtigste Frage der kommenden Jahre wird lauten: Welche Außenpolitik möchte Deutschland verfolgen?

Angela Merkel hat eine Amtszeit voller Krisen erlebt. In Wirklichkeit hat sie das europäische Gebäude geschwächt, anstatt es zu stabilisieren und zu verstärken. Merkel wird nachgesagt, dass sie gegenüber der EU immer eine gewisse Skepsis pflegte. Umso erstaunlicher, dass sie nach den europäischen Krisenjahren eine erstaunliche Kehrtwende vollzogen hatte. „Ich habe vorgeschlagen, dass wir einen europäischen Sicherheitsrat mit wechselnden, rotierenden Besetzungen der Mitgliedstaaten einrichten, in dem wichtige Beschlüsse schneller vorbereitet werden können. Wir müssen eine europäische Eingreiftruppe schaffen, mit der Europa auch am Ort des Geschehens handeln kann.“ „ (…) Das ist ja keine Armee gegen die NATO – ich bitte Sie, sondern das kann eine gute Ergänzung der NATO sein. Kein Mensch möchte klassische Verbindungen infrage stellen.“[11]

Wenn man dem bisherigen Verlauf der Geschichte Glauben schenken darf, wird Deutschland sich von Frankreich nicht distanzieren. Vielmehr wird es ein herausforderndes Ringen um Kompromisse in der Frage europäischer Integration. In Zukunft wird Deutschland verstärkt aufrüsten und sein Militär modernisieren. In Fragen der internationalen Ausrichtung wird sich Berlin eng mit Frankreich abstimmen. Allerdings ist sehr gut möglich, dass Deutschland auch selbstständig stärker militärisch und außenpolitisch aktiv wird. Insofern wird Berlin die Frage nach einer Strategie in den kommenden Jahren zu beantworten haben. Gegen Paris wird man hierbei aber nicht agieren. Es ist allerdings auch nicht zu erwarten, dass Deutschland mit Frankreich in jeglichen Belangen agiert. Der außenpolitische Druck mit der Flüchtlingskrise 2015, der sich sofort auf die Innenpolitik auswirkte, zwang Deutschland dazu, verstärkt über außenpolitische Realpolitik nachzudenken. Die deutsche Verteidigungsministerin hat für großes Aufsehen gesorgt, als sie sagte, Deutschland könne sich an der Errichtung einer Sicherheitszone in Syrien militärisch beteiligen. Das war für Deutschland ein Novum. Ihre Forderung wurde zwar innenpolitisch sofort zerschmettert, aber es zeigt die Brüche in der pazifistischen Fassade nach 1945, die eine Großmacht zwangsweise erleiden muss. Es ist aufgrund seiner Geschichte zwischen pazifistisch-idealistischer Vorstellung von Außenpolitik und der Realpolitik einer Großmacht hin und her gerissen. Es hat in Wirklichkeit noch keine Strategie und Umgangsweise mit seiner schieren Macht  gefunden.

Der nächste deutsche Bundeskanzler (und es dürfte tatsächlich ein Mann werden) wird angesichts außenpolitischer Auswirkungen auf die Innenpolitik zwangsweise mit den machtpolitischen Fragen konfrontiert sein. Einen willigen französischen Partner, der die EU machtpolitisch aktiver sehen möchte, hat er jedenfalls. Aber sich unter die französische Führung zu stellen, wie es das in der Vergangenheit oftmals der Fall war, wird er nicht mehr. Dazu hat sich Deutschland aus dem französischen Schatten mittlerweile endgültig emanzipiert. Ein machtvolleres Auftreten Deutschlands ist deshalb nur noch eine Frage der Zeit und des politischen Willens. Die Umstände sind an einem Punkt angelangt, an dem Deutschlands verstärkte Aktivität unvermeidbar geworden ist. Mit Deutschland wird in näherer Zukunft verstärkt zu rechnen sein. Welchen geschichtlichen Verlauf Deutschlands Außenpolitik in Zukunft auch immer annehmen mag, Deutschlands Wiederaufstieg nach 1945 zur größten Macht, die Emanzipation gegenüber Frankreich und der Vertrauensgewinn gegenüber allen Nachbarn innerhalb derart kurzer Zeit, ist eine herausragende historische Leistung.

[1] Geoffrey Warner, “President de Gaulle’s Foreign Policy,” The World Today 18, no. 8 (1962). Seite 230

[2] Konrad Adenauer, Erinnerungen [1] 1945 – 1953 (Stuttgart: Dt. Verl.-Anst., 1965), 245.

[3] Adenauer, Erinnerungen [1] 1945 – 1953, 258.

[4] Helmut Kohl, Erinnerungen [2] 1982 – 1990 (München: Droemer, 2005), 1007.

[5]https://foreignpolicy.com/2012/02/03/polish-fm-to-germany-dont-even-try-to-become-a-hegemon/

[6] Kohl, Erinnerungen [2] 1982 – 1990, 584.

[7] https://www.economist.com/europe/2019/11/07/emmanuel-macron-in-his-own-words-english, The Economist, 18. November 2019

[8] Ebd.

[9] Ebd.

[10] Ebd.

[11] Angela Merkels Rede vor dem Europäischen Parlament, 13. November 2018, https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-vor-dem-europaeischen-parlament-am-13-november-2018-in-strassburg-1549538

Bibliographie:

Adenauer, Konrad. Erinnerungen [1] 1945 – 1953. Stuttgart: Dt. Verl.-Anst., 1965.

Kohl, Helmut. Erinnerungen [2] 1982 – 1990. München: Droemer, 2005.

Warner, Geoffrey. “President De Gaulle’s Foreign Policy.” The World Today 18, no. 8 (1962): 320-27.