Wolodymyr Selenskyjs größte Show

Die Präsidentschaft des Ex-Komikers Wolodymyr Selenskyj erinnert bislang an eine Inszenierung der nächsten Staffel seiner Fernsehserie „Diener des Volkes“. Es gibt aber auch eine gute Nachricht: Die Ukraine wird unter dem politisch unerfahrenen Staatsoberhaupt nicht zerfallen.  Eigentlich wollten Ex-Präsident Petro Poroschenko und zweifache Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko, zwei erfahrene Politakteure, die seit rund 20 Jahren die […]

Ukraine between Elections

Outcome of presidential elections in Ukraine came as a huge surprise. Comedian Volodymyr Zelenskyy scored 73% of votes, winning by almost 50% margin against incumbent Petro Poroshenko. Along with lack of experience, a new president will have to deal with peculiarities of Ukrainian political system, which places most of power into the hands of the […]

Neutrality as a Model for the New Eastern Europe?

Under some circumstances, the concept of neutrality could serve as a model for Central and Eastern European states. During the Cold War, neutral states managed to stay out of the spheres of influence created by the two military superpowers. There have been suggestions to create a “neutral belt” in the new Eastern Europe that has […]

Die Lage in Osteuropa und der Schwarzmeerregion im Jahr 2019

Russland steht 2019 ganz im Zeichen des schrittweisen Transformationsprozesses des gesamten politischen Systems. Angesichts der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Ukraine werden die Versuche einer friedlichen Lösung des Konfliktes im Osten der Ukraine über das Jahr 2019 hinaus fortgesetzt werden, auch eine Konfliktintensivierung kann nicht ausgeschlossen werden. Eine nicht unbedeutende additive konflikteskalierende Rolle in der […]

Die Ukraine: Die gegenwärtige Wirtschaftslage und Ausblick

Dank der boomenden Inlandsnachfrage dürfte das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr über 3% liegen, sich aber 2019 aufgrund der geldpolitischen Straffung etwas verlangsamen. Das globale Umfeld wird für die Ukraine immer weniger unterstützend, was auf die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem IWF hindeutet. Die daraus resultierenden sozialen Auswirkungen können sich jedoch für die Behörden […]

Die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen im Donbass

Am 30. April 2018 wurde die Anti-Terror-Operation (ATO) im Donbass für beendet erklärt und durch die Operation Vereinter Kräfte (OVK) ersetzt. Die strategische Führung der Operation sowie die Kontrolle über die gesamten Truppenkontingente (auch diejenige des Innenministeriums) gehen dabei vom Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) auf den Leiter des Vereinten Operativen Stabes der Operation Vereinter Kräfte […]

Donbasskonflikt: Von Anti-Terror-Operation (ATO) zu Operation Vereinter Kräfte (OVK)

Am 24. Februar 2018 trat das Gesetz „Über die Besonderheiten der Staatspolitik für die Gewährleistung staatlicher Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzten Territorien der Gebiete von Donezk und Luhansk“ in Kraft. Wenige Wochen später wurde die seit 2014 laufende Anti-Terror-Operation (ATO) für beendet erklärt. Das Ende der Anti-Terror-Operation (ATO) bedeutet aber nicht das Ende […]

Die Zukunft der Minsker Abkommen

Im Jahr 2018 wird die Frage nach einer UN-geführten Friedensmission im Donbass intensiv diskutiert werden. Eine UN-geführte Mission findet zwar in den Minsker Abkommen keine Erwähnung, könnte aber als eine Art Katalysator für die Erfüllung der ins Stocken geratenen Minsker Abkommen dienen. Denn nach wie vor bilden die Minsker Abkommen die einzige Grundlage für die […]

Russland und die Ukraine. Eine Normalisierung in Sicht?

Aus dem Russischen von Alexander Dubowy Seit dem Euro-Maidan und der sogenannten „Revolution der Würde“ wurde die Ukraine zu einem der zentralen Themen für die russische Außenpolitik. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt stellt die Ukrainefrage für Moskau ein multidimensionales Problem dar. An Hauptdimensionen sind hierbei zu nennen: Aufbau bilateraler Beziehungen zur Ukraine unter der Voraussetzung einer systemischen […]

Die Wirtschaftsentwicklung in der Ukraine im Jahr 2018

Das Wirtschaftswachstum der Ukraine dürfte sich von etwa 2% im vergangenen Jahr auf rund 3% p.a. im Zeitraum 2018 bis 2020 beschleunigen, vor allem dank einer erwarteten Erholung der Exporte. Kurzfristig wird das Wachstum auch durch eine großzügigere Fiskalpolitik im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2019 begünstigt werden. Die Geldpolitik wurde dagegen neulich gestrafft, um […]

Die Schlüsseltrends in der Ukraine im Jahr 2018

Im Jahr 2018 werden wohl die vier zentralen ineinander greifenden Probleme des Jahres 2017 fortgeführt werden:

Donbass: Konfliktlösung oder Einfrieren des Konfliktes
Innenpolitik: Konflikteskalation oder Status-quo
Oligarchie: Konflikt oder wechselnde Allianzen
Außenpolitik: NATO- und EU-Kurs oder Selbstisolation