Another round of Astana Syria talks was held at the beginning of August in Kazakh capital Nur-Sultan. This format built around Russia, Turkey and Iran was launched back in January 2017 at the initiative of the Russian president Vladimir Putin. It had several main goals: First and foremost was to bring armed opposition and the […]
Since the start of the Russian military operation in Syria in 2015, the configuration of political forces in the Middle East began to undergo major changes. The dominance of the United States as a key security provider in the region, which was the issue since 1990s and accelerated with the invasion of Iraq in 2003, […]
Poland won’t exactly be getting the “Fort Trump” it wanted. But NATO’s robust force posture in the East, like Russia’s, still risks being misinterpreted. On June 12, the Polish government finally secured its long-sought after joint declaration with Washington on enhancing the US military presence in Poland. As part of the intensive lobbying process leading […]
Anton Shekhovtsov, Expert, European Platform for Democratic Elections; Associate Research Fellow, Institute for Euro-Atlantic Cooperation (Ukraine) In his manifesto published in the beginning of March 2019, French President Emmanuel Macron called for a renewal of the project of a united Europe based on the ideas of freedom, protection of the continent, and progress.[1] Speaking […]
In two recent years leading Western media and think tanks have written about Belarus, perhaps, more than they did in the previous two decades. Most reports focus on Russian policies towards neighbours, and Belarus in particular (or what journalists and analysts presume those policies are), and Minsk’s actions in that context. Thus, in a way, […]
Russland steht 2019 ganz im Zeichen des schrittweisen Transformationsprozesses des gesamten politischen Systems. Angesichts der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Ukraine werden die Versuche einer friedlichen Lösung des Konfliktes im Osten der Ukraine über das Jahr 2019 hinaus fortgesetzt werden, auch eine Konfliktintensivierung kann nicht ausgeschlossen werden. Eine nicht unbedeutende additive konflikteskalierende Rolle in der […]
Aus dem Russischen von Alexander Dubowy Im März 2018 wurde Vladimir Putin zum vierten Mal zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Er trat das Amt am 7. Mai 2018 an und unterzeichnete beinahe sofort die sogenannten Mai-Dekrete. Im Wesentlichen geben die Mai-Dekrete die Hauptstoßrichtung wirtschaftspolitischer Entwicklung der Russischen Föderation bis 2024 vor. Die Dekrettitel […]
Am Dienstag, 28. November und Mittwoch 29. November 2018 fand zum bereits 16. Mal die Berliner Sicherheitskonferenz statt. Am Treffen nahmen neben zahlreichen Militärs, Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Regierungskreisen und der Diplomatie aus EU- und NATO-Staaten teil. Die höchstanwesenden Sprecherinnen und Sprecher waren Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland Ursula von der Leyen, […]
Am Montag, 12. November 2018 fand am renommierten russischen Think Tank Russian International Affairs Council (RIAC) ein internationaler Workshop zum Thema „Die Beziehungen Russlands und der EU im Kontext der EU-Präsidentschaft der Republik Österreich“. Organisiert wurde dieser Workshop vom Russian International Affairs Council (RIAC), der Botschaft der Republik Österreich sowie der Repräsentanz der EU in […]
Die Annexion der Krim sowie der Ausbruch des Donbasskonfliktes sind zwar die unmittelbaren Auslöser, aber nicht der eigentliche Grund für den Bruch in den Beziehungen zwischen der EU und Russland. Der Beziehungsbruch hat sich über die vergangenen zweieinhalb Dezennien schrittweise abgezeichnet und weist einen tiefen systemischen Charakter auf. Die strukturellen Probleme der EU sowie die […]
The relationship between Russia and China is the most important example of the phenomenon that can be described as increasing alignment between America’s key strategic challengers. The United States and its allies in Europe and elsewhere face the difficult task of protecting a global order that is being tested in multiple regions at once, and […]
Die russische Beteiligung an der Vergiftungsaffäre von Sergej Skripal und seiner Tochter kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder mit Sicherheit bejaht noch mit Sicherheit verneint werden. Die der breiten Öffentlichkeit bekanntgewordenen Vorwürfe führen keine stichhaltigen Beweise einer russischen Involvierung an. Die Ereignisse werfen nach wie vor zu viele Fragen auf und lassen noch mehr Fragen unbeantwortet.Drei […]
Im Jahr 2018 wird die Frage nach einer UN-geführten Friedensmission im Donbass intensiv diskutiert werden. Eine UN-geführte Mission findet zwar in den Minsker Abkommen keine Erwähnung, könnte aber als eine Art Katalysator für die Erfüllung der ins Stocken geratenen Minsker Abkommen dienen. Denn nach wie vor bilden die Minsker Abkommen die einzige Grundlage für die […]
Aus dem Russischen von Alexander Dubowy Es ist nicht das erste Mal, dass Wladimir Putin kein Interesse an der Präsidentschaftswahlkampagne zu zeigen scheint.Auch zuvor verzichtete er auf Teilnahmen an öffentlichen Debatten, um auf diese Weise seine Höherstellung innerhalb des politischen Systems zu demonstrieren und seine privilegierte Rolle gegenüber anderen Politikern zu betonen. Nunmehr zeigt […]
Nach zwei Jahren Rezession (um insgesamt 2,7%) erholte sich das russische BIP 2017 um 1,5%. Der private Konsum und die Bruttoanlageinvestitionen stiegen um etwa 3,5%, der Rubel wertete um etwa 10% auf, und die Exporterlöse nahmen um 23% (auf Eurobasis) zu.
