Georgia, a country once hailed as the regional champion of reforms, now looks rather like a just another post-Soviet republic. At the same time Georgia’s foreign policy has become more mature and balanced, taking into account recent shifts in balance of power, first of all the resurgent Russia. Domestic politics – business as usual In […]
Under some circumstances, the concept of neutrality could serve as a model for Central and Eastern European states. During the Cold War, neutral states managed to stay out of the spheres of influence created by the two military superpowers. There have been suggestions to create a “neutral belt” in the new Eastern Europe that has […]
Seit dem Pfingstwochenende befindet sich die Republik Moldova in der Staatskrise. Trotz intensiver Bemühungen konnte auch drei Monate nach den Parlamentswahlen keine stabile Regierungskoalition gefunden werden. Nunmehr drohen Straßenproteste, auch eine massive Eskalation ist nicht auszuschließen. Die über Wochen andauernden Koalitionsgespräche zwischen dem Wahlsieger, der als pro-russisch geltenden, Partei der Sozialisten und der drittplatzierten, sich […]
The South Caucasus breaks down into three triangles, one inside the other. The largest, outer triangle includes three regional powers – Turkey, Iran and Russia. The middle triangle includes the three countries of the South Caucasus – Azerbaijan, Armenia and Georgia. The smallest, inner triangle consists of three unrecognized or partly recognized entities or de-facto […]
The breakup of the Soviet Union did not follow the borders formed during the Soviet period in all cases. In the 1990ies a number of newly independent states, including Russian Federation, have faced severe challenges in the form of separatist movements and even ethno-political conflicts; as a result “de facto entities emerged that have received […]
Russland steht 2019 ganz im Zeichen des schrittweisen Transformationsprozesses des gesamten politischen Systems. Angesichts der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Ukraine werden die Versuche einer friedlichen Lösung des Konfliktes im Osten der Ukraine über das Jahr 2019 hinaus fortgesetzt werden, auch eine Konfliktintensivierung kann nicht ausgeschlossen werden. Eine nicht unbedeutende additive konflikteskalierende Rolle in der […]
Dank der boomenden Inlandsnachfrage dürfte das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr über 3% liegen, sich aber 2019 aufgrund der geldpolitischen Straffung etwas verlangsamen. Das globale Umfeld wird für die Ukraine immer weniger unterstützend, was auf die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem IWF hindeutet. Die daraus resultierenden sozialen Auswirkungen können sich jedoch für die Behörden […]
Am 30. April 2018 wurde die Anti-Terror-Operation (ATO) im Donbass für beendet erklärt und durch die Operation Vereinter Kräfte (OVK) ersetzt. Die strategische Führung der Operation sowie die Kontrolle über die gesamten Truppenkontingente (auch diejenige des Innenministeriums) gehen dabei vom Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) auf den Leiter des Vereinten Operativen Stabes der Operation Vereinter Kräfte […]
Am 24. Februar 2018 trat das Gesetz „Über die Besonderheiten der Staatspolitik für die Gewährleistung staatlicher Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzten Territorien der Gebiete von Donezk und Luhansk“ in Kraft. Wenige Wochen später wurde die seit 2014 laufende Anti-Terror-Operation (ATO) für beendet erklärt. Das Ende der Anti-Terror-Operation (ATO) bedeutet aber nicht das Ende […]
The April 2016 escalation, referred to by the press as the Four-Day War, significantly changed the situation around the Karabakh conflict. This said, two important reservations need to be made. First of all, the coinage is not entirely relevant because, arguably, the events of April 2016 were nothing like a full-scale war. For example, they […]
Im Jahr 2018 wird die Frage nach einer UN-geführten Friedensmission im Donbass intensiv diskutiert werden. Eine UN-geführte Mission findet zwar in den Minsker Abkommen keine Erwähnung, könnte aber als eine Art Katalysator für die Erfüllung der ins Stocken geratenen Minsker Abkommen dienen. Denn nach wie vor bilden die Minsker Abkommen die einzige Grundlage für die […]
Aus dem Russischen von Alexander Dubowy Seit dem Euro-Maidan und der sogenannten „Revolution der Würde“ wurde die Ukraine zu einem der zentralen Themen für die russische Außenpolitik. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt stellt die Ukrainefrage für Moskau ein multidimensionales Problem dar. An Hauptdimensionen sind hierbei zu nennen: Aufbau bilateraler Beziehungen zur Ukraine unter der Voraussetzung einer systemischen […]
Im Jahr 2018 werden wohl die vier zentralen ineinander greifenden Probleme des Jahres 2017 fortgeführt werden:
Donbass: Konfliktlösung oder Einfrieren des Konfliktes
Innenpolitik: Konflikteskalation oder Status-quo
Oligarchie: Konflikt oder wechselnde Allianzen
Außenpolitik: NATO- und EU-Kurs oder Selbstisolation
