Berliner Sicherheitskonferenz 2018

Am Dienstag, 28. November und Mittwoch 29. November 2018 fand zum bereits 16. Mal die Berliner Sicherheitskonferenz statt. Am Treffen nahmen neben zahlreichen Militärs, Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Regierungskreisen und der Diplomatie aus EU- und NATO-Staaten teil. Die höchstanwesenden Sprecherinnen und Sprecher waren Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland Ursula von der Leyen, […]

Entwicklungsperspektiven der russischen Wirtschaft im Jahr 2019

Aus dem Russischen von Alexander Dubowy   Im März 2018 wurde Vladimir Putin zum vierten Mal zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Er trat das Amt am 7. Mai 2018 an und unterzeichnete beinahe sofort die sogenannten Mai-Dekrete. Im Wesentlichen geben die Mai-Dekrete die Hauptstoßrichtung wirtschaftspolitischer Entwicklung der Russischen Föderation bis 2024 vor. Die Dekrettitel […]

Workshop: Die Beziehungen Russlands und der EU im Kontext der EU-Präsidentschaft der Republik Österreich

Am Montag, 12. November 2018 fand am renommierten russischen Think Tank Russian International Affairs Council (RIAC) ein internationaler Workshop zum Thema „Die Beziehungen Russlands und der EU im Kontext der EU-Präsidentschaft der Republik Österreich“. Organisiert wurde dieser Workshop vom Russian International Affairs Council (RIAC), der Botschaft der Republik Österreich sowie der Repräsentanz der EU in […]

Die Ukraine: Die gegenwärtige Wirtschaftslage und Ausblick

Dank der boomenden Inlandsnachfrage dürfte das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr über 3% liegen, sich aber 2019 aufgrund der geldpolitischen Straffung etwas verlangsamen. Das globale Umfeld wird für die Ukraine immer weniger unterstützend, was auf die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem IWF hindeutet. Die daraus resultierenden sozialen Auswirkungen können sich jedoch für die Behörden […]

Quo vadis, EU-Russland?

Die Annexion der Krim sowie der Ausbruch des Donbasskonfliktes sind zwar die unmittelbaren Auslöser, aber nicht der eigentliche Grund für den Bruch in den Beziehungen zwischen der EU und Russland. Der Beziehungsbruch hat sich über die vergangenen zweieinhalb Dezennien schrittweise abgezeichnet und weist einen tiefen systemischen Charakter auf. Die strukturellen Probleme der EU sowie die […]

Die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen im Donbass

Am 30. April 2018 wurde die Anti-Terror-Operation (ATO) im Donbass für beendet erklärt und durch die Operation Vereinter Kräfte (OVK) ersetzt. Die strategische Führung der Operation sowie die Kontrolle über die gesamten Truppenkontingente (auch diejenige des Innenministeriums) gehen dabei vom Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) auf den Leiter des Vereinten Operativen Stabes der Operation Vereinter Kräfte […]

Donbasskonflikt: Von Anti-Terror-Operation (ATO) zu Operation Vereinter Kräfte (OVK)

Am 24. Februar 2018 trat das Gesetz „Über die Besonderheiten der Staatspolitik für die Gewährleistung staatlicher Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzten Territorien der Gebiete von Donezk und Luhansk“ in Kraft. Wenige Wochen später wurde die seit 2014 laufende Anti-Terror-Operation (ATO) für beendet erklärt. Das Ende der Anti-Terror-Operation (ATO) bedeutet aber nicht das Ende […]

The Return of the Authoritarian International

The relationship between Russia and China is the most important example of the phenomenon that can be described as increasing alignment between America’s key strategic challengers. The United States and its allies in Europe and elsewhere face the difficult task of protecting a global order that is being tested in multiple regions at once, and […]

The Karabakh conflict: stable instability

The April 2016 escalation, referred to by the press as the Four-Day War, significantly changed the situation around the Karabakh conflict. This said, two important reservations need to be made. First of all, the coinage is not entirely relevant because, arguably, the events of April 2016 were nothing like a full-scale war. For example, they […]

Die Vergiftungsaffäre Skripal

Die russische Beteiligung an der Vergiftungsaffäre von Sergej Skripal und seiner Tochter kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder mit Sicherheit bejaht noch mit Sicherheit verneint werden. Die der breiten Öffentlichkeit bekanntgewordenen Vorwürfe führen keine stichhaltigen Beweise einer russischen Involvierung an. Die Ereignisse werfen nach wie vor zu viele Fragen auf und lassen noch mehr Fragen unbeantwortet.Drei […]

Die Zukunft der Minsker Abkommen

Im Jahr 2018 wird die Frage nach einer UN-geführten Friedensmission im Donbass intensiv diskutiert werden. Eine UN-geführte Mission findet zwar in den Minsker Abkommen keine Erwähnung, könnte aber als eine Art Katalysator für die Erfüllung der ins Stocken geratenen Minsker Abkommen dienen. Denn nach wie vor bilden die Minsker Abkommen die einzige Grundlage für die […]

Die Präsidentschaftswahlen und die Zukunft des politischen Systems Russlands

Aus dem Russischen von Alexander Dubowy   Es ist nicht das erste Mal, dass Wladimir Putin kein Interesse an der Präsidentschaftswahlkampagne zu zeigen scheint.Auch zuvor verzichtete er auf Teilnahmen an öffentlichen Debatten, um auf diese Weise seine Höherstellung innerhalb des politischen Systems zu demonstrieren und seine privilegierte Rolle gegenüber anderen Politikern zu betonen. Nunmehr zeigt […]

Die Wirtschaftsentwicklung in Russland im Jahr 2018

Nach zwei Jahren Rezession (um insgesamt 2,7%) erholte sich das russische BIP 2017 um 1,5%. Der private Konsum und die Bruttoanlageinvestitionen stiegen um etwa 3,5%, der Rubel wertete um etwa 10% auf, und die Exporterlöse nahmen um 23% (auf Eurobasis) zu.

Die Rolle Deutschlands für die Beziehungen zwischen der EU und Russland

Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union müssen im Jahre 2018 besser werden. Dafür müssen einige Barrieren aus dem Weg geräumt und wichtige Punkte geklärt werden. Der Erfolg der „Normalisierung“ der Beziehungen hängt wesentlich von Deutschland ab.

Die Außenpolitik der USA im Lichte der „Spiderman-Doktrin“

Aus dem Englischen von Alexander Dubowy Seit 70 Jahren wird die Außenpolitik der USA, wenn auch nur implizit, von einer Doktrin bestimmt, die als „Spiderman-Doktrin“ bezeichnet werden kann. Die Grundidee dieser Doktrin kommt im ersten Spider-Man Film aus dem Jahr 2002 zum Ausdruck: „Mit großer Macht kommt große Verantwortung“. Diese Doktrin war der Schlüssel zum […]