Georgia, a country once hailed as the regional champion of reforms, now looks rather like a just another post-Soviet republic. At the same time Georgia’s foreign policy has become more mature and balanced, taking into account recent shifts in balance of power, first of all the resurgent Russia. Domestic politics – business as usual In […]
Under some circumstances, the concept of neutrality could serve as a model for Central and Eastern European states. During the Cold War, neutral states managed to stay out of the spheres of influence created by the two military superpowers. There have been suggestions to create a “neutral belt” in the new Eastern Europe that has […]
Seit dem Pfingstwochenende befindet sich die Republik Moldova in der Staatskrise. Trotz intensiver Bemühungen konnte auch drei Monate nach den Parlamentswahlen keine stabile Regierungskoalition gefunden werden. Nunmehr drohen Straßenproteste, auch eine massive Eskalation ist nicht auszuschließen. Die über Wochen andauernden Koalitionsgespräche zwischen dem Wahlsieger, der als pro-russisch geltenden, Partei der Sozialisten und der drittplatzierten, sich […]
Am 29. April 2019 fand in Washington DC zum fünften Mal das Future Security Forum 2019 (vormals Future of War Conference) statt. Die Tagung wurde von der als Demokraten-nahe geltenden New America (vormals New America Foundation) und einer der größten staatlichen Universitäten der USA, Arizona State University, organisiert. In erster Linie nahmen an der Tagung […]
The South Caucasus breaks down into three triangles, one inside the other. The largest, outer triangle includes three regional powers – Turkey, Iran and Russia. The middle triangle includes the three countries of the South Caucasus – Azerbaijan, Armenia and Georgia. The smallest, inner triangle consists of three unrecognized or partly recognized entities or de-facto […]
The breakup of the Soviet Union did not follow the borders formed during the Soviet period in all cases. In the 1990ies a number of newly independent states, including Russian Federation, have faced severe challenges in the form of separatist movements and even ethno-political conflicts; as a result “de facto entities emerged that have received […]
Russland steht 2019 ganz im Zeichen des schrittweisen Transformationsprozesses des gesamten politischen Systems. Angesichts der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Ukraine werden die Versuche einer friedlichen Lösung des Konfliktes im Osten der Ukraine über das Jahr 2019 hinaus fortgesetzt werden, auch eine Konfliktintensivierung kann nicht ausgeschlossen werden. Eine nicht unbedeutende additive konflikteskalierende Rolle in der […]
Am Dienstag, 28. November und Mittwoch 29. November 2018 fand zum bereits 16. Mal die Berliner Sicherheitskonferenz statt. Am Treffen nahmen neben zahlreichen Militärs, Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Regierungskreisen und der Diplomatie aus EU- und NATO-Staaten teil. Die höchstanwesenden Sprecherinnen und Sprecher waren Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland Ursula von der Leyen, […]
Aus dem Russischen von Alexander Dubowy Im März 2018 wurde Vladimir Putin zum vierten Mal zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Er trat das Amt am 7. Mai 2018 an und unterzeichnete beinahe sofort die sogenannten Mai-Dekrete. Im Wesentlichen geben die Mai-Dekrete die Hauptstoßrichtung wirtschaftspolitischer Entwicklung der Russischen Föderation bis 2024 vor. Die Dekrettitel […]
Am Montag, 12. November 2018 fand am renommierten russischen Think Tank Russian International Affairs Council (RIAC) ein internationaler Workshop zum Thema „Die Beziehungen Russlands und der EU im Kontext der EU-Präsidentschaft der Republik Österreich“. Organisiert wurde dieser Workshop vom Russian International Affairs Council (RIAC), der Botschaft der Republik Österreich sowie der Repräsentanz der EU in […]
Dank der boomenden Inlandsnachfrage dürfte das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr über 3% liegen, sich aber 2019 aufgrund der geldpolitischen Straffung etwas verlangsamen. Das globale Umfeld wird für die Ukraine immer weniger unterstützend, was auf die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem IWF hindeutet. Die daraus resultierenden sozialen Auswirkungen können sich jedoch für die Behörden […]
Die Annexion der Krim sowie der Ausbruch des Donbasskonfliktes sind zwar die unmittelbaren Auslöser, aber nicht der eigentliche Grund für den Bruch in den Beziehungen zwischen der EU und Russland. Der Beziehungsbruch hat sich über die vergangenen zweieinhalb Dezennien schrittweise abgezeichnet und weist einen tiefen systemischen Charakter auf. Die strukturellen Probleme der EU sowie die […]
Am 30. April 2018 wurde die Anti-Terror-Operation (ATO) im Donbass für beendet erklärt und durch die Operation Vereinter Kräfte (OVK) ersetzt. Die strategische Führung der Operation sowie die Kontrolle über die gesamten Truppenkontingente (auch diejenige des Innenministeriums) gehen dabei vom Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) auf den Leiter des Vereinten Operativen Stabes der Operation Vereinter Kräfte […]
Am 24. Februar 2018 trat das Gesetz „Über die Besonderheiten der Staatspolitik für die Gewährleistung staatlicher Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzten Territorien der Gebiete von Donezk und Luhansk“ in Kraft. Wenige Wochen später wurde die seit 2014 laufende Anti-Terror-Operation (ATO) für beendet erklärt. Das Ende der Anti-Terror-Operation (ATO) bedeutet aber nicht das Ende […]
The relationship between Russia and China is the most important example of the phenomenon that can be described as increasing alignment between America’s key strategic challengers. The United States and its allies in Europe and elsewhere face the difficult task of protecting a global order that is being tested in multiple regions at once, and […]
