Walter Russell MeadJames Clarke Chace Professor of Foreign Affairs and the Humanities am Bard College und Distinguished Fellow am Hudson Institute

George E. Bogden, Forscher am Hudson Institute, Fulbright Public Policy Fellow undFox International Fellow

Aus dem Englischen von Alexander Dubowy

 

Im wahrscheinlich turbulenten Jahr 2018 wird die von der Trump-Administration als „Indo-Pazifik“ bezeichnete Region im Zentrum der US-amerikanischen Aufmerksamkeit stehen. In dieser Region sind die wichtigen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen der USA nicht immer deckungsgleich. Aus diesem Grund werden die USA bemüht sein, die Balance zwischen der Sorge vor Chinas Aufstieg, der Bedrohung durch Nordkorea, komplexen Handelsfragen und der Notwendigkeit einer breiten internationalen Koalition zu halten. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sowie zwischen den USA und der EU dürften weiterhin durch diplomatische Pattsituationen geprägt sein.

Die US-amerikanische Politik gegenüber China hat sich seit 1990 intensiv entwickelt. Mit dem Ende des Kalten Krieges versuchten die Präsidenten George H. W. Bush und Bill Clinton China in eine liberale ostasiatische Ordnung einzubinden, die auf Freihandel und der Verbreitung westlicher politischer Normen fußen sollte. In zunehmendem Maße sind die USA der Überzeugung, dass diese Hoffnungen enttäuscht wurden. Nunmehr versucht Washington Chinas wachsenden Einfluss in Ostasien einzudämmen. Dieser Politikwechsel wurde in der Regierungszeit Barack Obamas mit dem “Schwenk zum Pazifik” deutlich. Dies war zu einem erheblichen Teil der nach 2012 aggressiver gewordenen, chinesischen Regionalpolitik geschuldet.

Die Beziehungen zwischen den USA und Indien

Die Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und Indien war ein wesentliches Element der Neuausrichtung der US-amerikanischen Außenpolitik nach Asien. In seiner Rede im Oktober 2017 unmittelbar vor der ersten Reise nach Neu Delhi wies Tillerson auf gemeinsame Interesse und Kooperationen hin, die die USA und Indien miteinander verbinden, zugleich merkte er in Bezug auf China an: „Während der Aufstieg Chinas parallel zum Aufstieg Indiens erfolgte, hat sich China weniger verantwortungsbewusst verhalten und die internationale, auf Regeln basierende Ordnung, zuweilen untergraben“. Tillerson hob dabei Pekings Verletzungen des internationalen Rechts hervor. Mit diesen Bemerkungen äußerte der Chefdiplomat der Trump-Administration am Vorabend des chinesischen Parteitages herbe Kritik an Pekings Führung.

Die erneuerte Allianz mit Japan

Auf eine ähnliche Weise versucht die Trump-Administration ihre Politik Japan gegenüber auf der Grundlage gemeinsamer Anliegen und Bedrohungen aufzubauen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat Japan in der ostasiatischen Sicherheit eine zunehmend wichtige Rolle übernommen. Chinas offensichtlicher Drang nach regionaler Hegemonie und eine unvorhersehbare und unkontrollierbare Politik Nordkoreas bestimmen die japanischen Sicherheitsbedenken. Infolgedessen strebt Tokio eine enge Zusammenarbeit mit Washington an, unabhängig davon, wer die Präsidentschaft innehat. Aus diesem Grund versucht der japanische Premierminister Shinzo Abe eine starke persönliche Beziehung zum Präsidenten Donald Trump aufzubauen.

Das Verhältnis zu Nordkorea

Die Nordkorea-Frage wird das US-amerikanische Engagement in der Region weiterhin bestimmen. Einerseits ist die Beendigung des nordkoreanischen Nuklearprogramms für die Sicherheit Japans und der Region von entscheidender Bedeutung, und die USA können die Bedenken ihrer Verbündeten wie Japan und Südkorea in einer derart drängenden Frage nicht einfach ignorieren. Andererseits beruhen die Hoffnungen auf Fortschritte bei der Lösung der Nordkoreakrise größtenteils auf der Fähigkeit Washingtons, Peking zu einer aktiveren Rolle im Rahmen der Krisenlösung zu bewegen. An dieser Stelle offenbart sich das Dilemma: Es ist nur schwer möglich, China gleichzeitig einzudämmen und einzubinden.

Einfluss der US-amerikanischen Innenpolitik

Die Innenpolitik wird zweifelsohne Einfluss auf das US-amerikanische Vorgehen in der Region ausüben. Präsident Trump wurde nicht zuletzt aufgrund seiner Anti-Freihandelseinstellung gewählt, zudem hegt er ernste Bedenken gegen seiner Ansicht nach “schlechte Handelsabkommen” seit den 1970er Jahren. Die asiatischen Verbündeten der USA jedoch sehen den wachsenden Zugang zu den US-amerikanischen Märkten für ihre Interessen als zentral an. China würde sicherlich von den USA gewisse Handelsverpflichtungen im Austausch für eine uneingeschränkte Zusammenarbeit in der Nordkoreafrage einfordern.

Die US-Regierung wird die außenpolitischen Zielsetzungen mit den Forderungen ihrer Wähler in Einklang bringen müssen. Nunmehr gilt es der Trump-Administration den Wunsch vieler US-Amerikaner nach einer weniger engagierten und weniger globalen Außenpolitik zu entsprechen. Nachdem 2018 Zwischenwahlen zum Kongress stattfinden, kann angesichts der polarisierenden und unkonventionellen Natur der Präsidentschaft Donald Trumps angenommen werden, dass die US-amerikanische Innenpolitik bei außenpolitischen Entscheidungen eine bedeutende Rolle spielen wird.

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland

In den Beziehungen zwischen Washington und Moskau ist 2018 kein Durchbruch zu erwarten. Zunehmende Kontroversen über die Frage nach der mutmaßlichen Einmischung Russlands in die US-amerikanische Innenpolitik sowie die laufenden Untersuchungen über die möglichen Verbindungen Russlands zur republikanischen Wahlkampagne dienen als Quell ständiger Irritationen. Die ehrgeizigen Pläne Donald Trumps nach Etablierung einer US-amerikanischen „Energie-Dominanz“ in Europa, so insbesondere die Bemühungen die Exporte des Flüssiggases nach Osteuropa zu verdoppeln, lassen vermuten, dass der gegenwärtige geoökonomische und geopolitische Wettbewerb anhält.

Die Beziehungen zwischen den USA und der EU

Die US-amerikanische Unterstützung für die integrativen Bestrebungen der EU wird 2018 schwach bleiben. Die Trump-Administration hat oftmals Kritik an der EU-Politik in den Bereichen Handel, Migration und Verteidigung geäußert. Die Trump-Administration hat auch den internationalen EU-Initiativen gegenüber – sei es in der Ukraine oder anderenorts – nur selten zugestimmt. Dieser Trend wird 2018 stabil bleiben.

 

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